Minister: Alternative Haftstrafen bleiben unabdingbar

Minister: Alternative Haftstrafen bleiben unabdingbar - Minister: Alternative Haftstrafen bleiben unabdingbar

Thüringens Justizministerin: Ersatzfreiheitsstrafen bleiben unverzichtbar

Thüringens Justizministerin: Ersatzfreiheitsstrafen bleiben unverzichtbar

Thüringens Justizministerin: Ersatzfreiheitsstrafen bleiben unverzichtbar

1. Dezember 2025, 03:06 Uhr

Thüringens Justizministerin Beate Meißner (CDU) hat sich gegen eine weitere Lockerung von Ersatzfreiheitsstrafen bei Bagatelldelikten ausgesprochen. Konsequente Strafen seien notwendig, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat zu stärken, betonte sie. Ihre Haltung kommt zu einer Zeit, in der das Land einen Anstieg kurzer Haftstrafen bei Delikten wie Schwarzfahren und Ladendiebstahl verzeichnet.

Im vergangenen Jahr hatte Thüringen die Dauer von Ersatzfreiheitsstrafen halbiert, um die Überbelegung in Gefängnissen zu verringern und Kosten zu sparen. Bis Mitte November dieses Jahres wurden bereits 1.059 solche Strafen vollstreckt – im Vergleich zu 1.205 im gesamten Jahr 2023. Meißner warnt jedoch, dass kürzere Haftzeiten zwar den Verwaltungsaufwand erhöhten, die eigentlichen Probleme aber nicht lösten.

Die Ministerin lehnt eine Entkriminalisierung von Bagatelldelikten ab, da sie befürchtet, dies könnte den Missbrauch von subventioniertem Nahverkehr fördern. Stattdessen unterstützt sie Alternativen wie Ratenzahlungen für Geldstrafen oder gemeinnützige Arbeit. Solche Maßnahmen könnten Rückfallquoten senken und gleichzeitig eine abschreckende Wirkung entfalten, so Meißner. Sie betont, dass Wiederholungstäter spürbare Konsequenzen tragen müssten, um zu verhindern, dass das Justizsystem als zu lasch wahrgenommen werde. Zuverlässige Strafverfolgung sei direkt mit öffentlicher Sicherheit und Ordnung verbunden, heißt es – Forderungen nach milderen Sanktionen weist sie zurück. Ihr Fokus liegt darauf, Gerechtigkeit mit dem Schutz gesetzestreuer Bürger in Einklang zu bringen.

Thüringens Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen steht nun vor der Frage nach Effizienz und Fairness. Angesichts steigender Vollstreckungszahlen zielt Meißners Forderung nach strengeren Alternativen darauf ab, Bürokratie abzubauen, ohne die Strafen ihrer Wirkung zu berauben. Die Debatte darüber, wie Bagatelldelikte am besten geahndet werden können, ohne das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat zu untergraben, dauert an.