Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung

Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung - Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Erfurt – Studierende in Thüringen müssen seit Monaten auf ihre BAföG-Leistungen warten – teilweise dauert die Bearbeitung über ein Jahr. Gründe für die Verzögerungen sind Personalmangel und eine hohe Zahl unvollständiger Anträge. Nun sollen Gegenmaßnahmen die Lage entspannen.

Aktuell kümmern sich 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Thüringen um die Flut an BAföG-Anträgen. Mehr als 90 Prozent der Eingänge sind jedoch unvollständig, sodass die Behörden nachträglich Unterlagen anfordern müssen – was die Bearbeitung zusätzlich in die Länge zieht. Verschärft wird die Situation durch über 500 noch nicht abgeschlossene Klagen, da Studierende rechtlich gegen die Verzögerungen vorgehen, um ihre Ansprüche durchzusetzen.

Ab Januar sollen 30 zusätzliche Vollzeitkräfte – gestellt von einem externen Personaldienstleister – die Bearbeitung beschleunigen. Ihr Schwerpunkt liegt darauf, Anträge auf Vollständigkeit zu prüfen und fehlende Dokumente nachzufordern. Eine erste Bilanz der Maßnahmen ist für April geplant. Bereits früher hatte es Überlegungen gegeben, Überbrückungskredite einzuführen, doch der Thüringer Landtag lehnte den Vorschlag ab. Stattdessen erhalten derzeit rund 1.000 Studierende vorläufige Zahlungen auf Basis einer Sonderregelung im BAföG-Gesetz. Trotz dieser Schritte bleibt der Bearbeitungsstau eine große Herausforderung für Antragstellende und Behörden gleichermaßen.

Die neuen Kräfte sollen vor allem den Rückstau unvollständiger Anträge abbauen und so die Wartezeiten verkürzen. Das Recht auf Klage bleibt Studierenden zwar erhalten, doch jede weitere gerichtliche Auseinandersetzung verzögert die Prozesse zusätzlich. Bis zum Frühjar will die Verwaltung die Wirkung der Maßnahmen evaluieren.