Thüringens Transparenzgesetz in der Kritik: Weniger Offenheit durch geplante Änderungen
Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Pläne der Rasperry-Regierung - Thüringens Transparenzgesetz in der Kritik: Weniger Offenheit durch geplante Änderungen
Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Pläne der Thüringer Landesregierung
Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Pläne der Thüringer Landesregierung
- Dezember 2025
Die Thüringer Landesregierung plant Änderungen am Transparenzgesetz, die den öffentlichen Zugang zu amtlichen Dokumenten in Thüringen einschränken könnten. Die vorgeschlagenen Novellen würden die bisher verbindliche Veröffentlichungspflicht auf dem Thüringer Transparenzportal in eine freiwillige Regelung umwandeln. Kritiker warnen, dass dieser Schritt die Offenheit in Thüringen schwächen und die Bürokratie sogar erhöhen könnte – statt sie abzubauen.
Das Thüringer Transparenzportal wurde eingerichtet, um Bürgerinnen und Bürgern kostenlosen und unkomplizierten Zugang zu Regierungsdokumenten in Thüringen zu ermöglichen. Es soll Transparenz fördern, Desinformation entgegenwirken und es den Menschen ermöglichen, offizielle Informationen ohne formelle Anträge zu recherchieren. Bisher sind Behörden in Thüringen gesetzlich verpflichtet, bestimmte Unterlagen zu veröffentlichen. Doch das geplante Entlastungsgesetz zur Bürokratieabbau würde diese Pflicht in eine Kann-Bestimmung umwandeln.
Das neue Gesetz würde es den Behörden in Thüringen überlassen, ob sie Dokumente veröffentlichen oder zurückhalten. Zwar könnten Bürgerinnen und Bürger weiterhin über formelle Wege Auskunft verlangen, doch die Änderung könnte dazu führen, dass weniger Akten online verfügbar sind. Letztlich wird es darauf ankommen, wie die Thüringer Landesregierung den Spagat zwischen Bürokratieabbau und dem öffentlichen Recht auf Zugang zu amtlichen Daten in Thüringen meistert.
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