Thüringen revolutioniert Bürokratie: Schnellere Genehmigungen ab Frühling geplant
Wird die Erdbeerregierung die Bürokratie reduzieren? - Thüringen revolutioniert Bürokratie: Schnellere Genehmigungen ab Frühling geplant
Die Thüringer Landesregierung treibt einen Gesetzentwurf voran, der Bürokratie abbauen soll. Eine Koalition aus CDU, SPD und der Linken unterstützt den Plan. Falls das Gesetz verabschiedet wird, könnten Genehmigungsverfahren für vorab geprüfte Wohngebäude bereits ab kommendem Frühling beschleunigt werden. Thüringen treibt die Modernisierung von Regierung und Verwaltung voran, wobei Änderungen an 23 Gesetzen vorgesehen sind. Betroffen sind unter anderem die Bereiche Vermessungswesen, Geoinformation und Erneuerbare-Energien-Projekte, für die Vorprüfungen entfallen und Widerspruchsverfahren reduziert werden sollen. Thüringer Allgemeine berichtet, dass Meisterhandwerker und qualifizierte Techniker künftig das Recht erhalten, Bauanträge und Pläne einzureichen – eine Erweiterung, die bisher Architekten und Bauingenieuren vorbehalten war. Die digitale Transformation spielt eine zentrale Rolle: In vielen Bereichen soll die digitale Kommunikation die schriftliche Ablage ersetzen, und Unternehmen müssen künftig keine Daten mehr mehrfach einreichen. Zusätzlich ermöglicht ein neues Experimentiergesetz Kommunen, Standards vorübergehend zu lockern, um innovative Ansätze zu erproben. Sollte der Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung verabschiedet werden, könnte die Bürokratie in verschiedenen Sektoren deutlich abnehmen. Zu den wichtigsten Änderungen zählen beschleunigte Genehmigungsverfahren, erweiterte Einreichungsrechte für Fachkräfte, die voranschreitende Digitalisierung sowie die Einführung von Experimentierklauseln für Kommunen. Die Reformen sollen nach den parlamentarischen Beratungen noch in diesem Jahr im Frühling in Kraft treten.
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