Hessen blockiert Pflege-Reform und löst Machtkampf mit dem Bund aus
Hessen blockiert Pflege-Reform und löst Machtkampf mit dem Bund aus
Ein Streit über die Finanzierung des Gesundheitswesens ist zwischen der Bundesregierung und dem Land Hessen eskaliert. Im Mittelpunkt des Konflikts steht ein abgelehnter Gesetzentwurf, der die Pflege vereinfachen, gleichzeitig aber die Mittel für Krankenhäuser um 1,8 Milliarden Euro kürzen sollte. Hessens Ministerpräsident hat nun die Vorgehensweise des Bundes scharf kritisiert und eine gerechtere Verteilung der Kosten gefordert.
Die Spannungen begannen, als Hessens Minister Voigt ein vom Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vorgeschlagenes Gesetz blockierte. Der Entwurf zielte darauf ab, Bürokratie in der Pflege abzubauen, sah jedoch auch drastische Kürzungen bei den Krankenhausbudgets vor. Voigts Ablehnung erfolgte vor dem Hintergrund von Warnungen, dass solche Einschnitte ländliche Regionen besonders hart treffen würden – mit längeren Anfahrtswegen, weniger Leistungen und größerer Instabilität, etwa in Thüringen.
Die Pattsituation lässt die Zukunft des Pflegegesetzes ungewiss erscheinen. Ohne die Unterstützung Hessens stehen die geplanten Kürzungen und Reformen im Bundesrat vor erheblichen Hindernissen. Unterdessen kämpfen die Kommunen weiterhin mit finanzieller Belastung – eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht.
Polymarket startet eigenes Ethereum-Layer-2-Netzwerk und sperrt deutschen Marktzugang
Eine radikale Wende bei Polymarket: Eigenes Blockchain-Netzwerk, neuer Token – doch deutsche Nutzer bleiben außen vor. Was steckt hinter den regulatorischen Hürden?
Micaela Schäfer: Zwischen Modelkarriere, Schulden und kluge **Immobilieninvestitionen**
Vom Catwalk zur Börse: Micaela Schäfer setzt auf **Immobilien** und Diversifizierung. Doch wie hält sie Schulden und Karriere im Gleichgewicht? Ein Blick hinter die Kulissen.
Berlin revolutioniert sein Gaststättenrecht – was sich 2026 für Wirte und Anwohner ändert
Schluss mit monatelangen Wartezeiten! Berlin will die Gastronomie entfesseln – doch was bedeutet das für Anwohner und die WM 2026? Ein Gesetzesentwurf sorgt für Hoffnung und Diskussionen.
Thüringens Haushalt 2025 überraschend früh beschlossen – was das für Sport und Soziales bedeutet
Keine endlosen Debatten, keine Blockaden: Diesmal setzte **Thüringen** auf Sachlichkeit. Warum der neue Haushalt nicht nur Zahlen, sondern auch Hoffnung für Vereine und Kommunen bringt.