SPD-Minister wirft AfD „völkisches Verhalten“ und Sicherheitsrisiko vor

Thüringens SPD-Chef warnt: AfD ist eine rechtsextreme Bewegung - SPD-Minister wirft AfD „völkisches Verhalten“ und Sicherheitsrisiko vor

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die AfD mit scharfen Vorwürfen angegriffen. Der Sozialdemokrat warf der rechtspopulistischen Partei vor, sich wie eine "völkische Bewegung" zu verhalten und durch ihre parlamentarischen Anfragen die nationale Sicherheit zu gefährden. Seine Äußerungen lösten eine heftige Reaktion der AfD-Führung aus.

Maier, der zugleich Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, behauptet, die AfD betreibe systematisch Ausforschung in sensiblen Bereichen. In Interviews verwies er auf wiederholte Anfragen der Partei zu Details über kritische Infrastruktur, Polizeieinsätze und militärische Belange. Der Minister deutete an, diese Fragen erinnerten an eine "Kreml-Checkliste" und weckten den Verdacht auf mögliche landesverräterische Absichten.

Maiers Vorwürfe haben den politischen Konflikt zwischen SPD und AfD in Thüringen weiter zugespitzt. Im Mittelpunkt des Streits steht die Nutzung parlamentarischer Rechte durch die AfD, um an vertrauliche Informationen zu gelangen. Da keine der beiden Seiten nachgeben will, dürfte die Auseinandersetzung die politische Landschaft des Landes in den kommenden Monaten prägen.