Schnieder unter Druck: Spritpreise explodieren – doch Lösungen bleiben umstritten
Ben Hofmann
Schnieder unter Druck: Spritpreise explodieren – doch Lösungen bleiben umstritten
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder gerät unter Druck, während die Spritpreise in die Höhe schnellen und die Sorgen um die Versorgung wachsen. Der CDU-Politiker sieht sich mit Forderungen nach Lösungen auf mehreren Ebenen konfrontiert – von Kerosinengpässen in der Luftfahrt bis zu steigenden Kosten an der Zapfsäule. Gleichzeitig ändern Autofahrer bereits ihr Verhalten, und die öffentliche Debatte über mögliche Gegenmaßnahmen wird immer hitziger.
Die Kerosinreserven Deutschlands sind zwar vorerst stabil, doch globale Knappheiten – insbesondere in Asien – geben Anlass zur Sorge. Greenpeace schlug kürzlich vor, den Flugtreibstoffverbrauch um 38 Prozent zu senken, indem First- und Business-Class-Sitze abgeschafft, Privatjets verboten und Inlandsflüge eingestellt werden. Schnieder wies diese Vorschläge umgehend zurück und verwies stattdessen auf einen 170-Milliarden-Euro-Plan, mit dem in den kommenden Jahren Straßen, Schienen und weitere Infrastruktur modernisiert werden sollen.
Auf den Straßen treiben die explodierenden Spritpreise immer mehr Autofahrer dazu, langsamer zu fahren oder auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Schnieder verteidigte die umstrittene zweimonatige Spritpreisbremse und deutete an, diese zu verlängern, falls die Spannungen auf dem Ölmarkt anhalten. Eine generelle Tempolimit-Einführung zur Kraftstoffersparnis lehnte er jedoch ab – die Deutschen bräuchten „keine Bevormundung“ beim Fahren, so der Minister.
Im Schienenverkehr gab es einen weiteren Rückschlag, nachdem der Europäische Gerichtshof das Trassenpreissystem der Deutschen Bahn für rechtswidrig erklärt hatte. Schnieder reagierte mit der Ankündigung eines neuen Preismodells ab kommendem Jahr. Unabhängig davon präsentierte er Pläne, die Führerscheinregeln zu vereinfachen: Fahrschüler sollen künftig in Privatfahrzeugen unter Laienaufsicht üben dürfen. Alle Bundesländer haben zugestimmt, das Modell zu testen.
Zwar ist die Versorgungslage in Deutschland derzeit noch gesichert, doch Schnieder warnte, dass es bei einer Verschärfung der Instabilität im Golf zu physischen Engpässen kommen könnte.
Schnieder laviert zwischen kurzfristigem Kostendruck und langfristigen Infrastrukturprojekten. Die Spritpreisbremse könnte bleiben, falls die Ölmärkte weiter schwanken – doch weitergehende Maßnahmen wie Tempolimits oder Reformen in der Luftfahrt sind vorerst vom Tisch. Für Autofahrer und Reisende bedeutet das: steigende Kosten, während die Regierung auf Modernisierung statt auf radikale Einschnitte setzt.
