Föderalismusreform: Warum dringende Änderungen im Machtpoker versanden
Föderalismusreform: Warum dringende Änderungen im Machtpoker versanden
Das föderale Dilemma: Warum die Reform wie ein Eisberg im Nichts zerfließt
Wenn alle sie wollen und die Optionen auf dem Tisch liegen – warum passiert dann immer nur das Machbare, nie aber das Notwendige?
- Dezember 2025
Die Reform des Föderalismus in Deutschland steckt in einer wachsenden Frustrationsspirale: Ein Drittel der gesetzten Frist ist verstrichen, doch greifbare Fortschritte bleiben aus. Die Idee, die Eigenständigkeit der Bundesländer einzuschränken, stößt bei vielen auf massiven Widerstand. Kritiker fragen sich inzwischen, ob überhaupt noch substanzielle Änderungen möglich sein werden.
Der Reformprozess scheitert vor allem an einem zentralen Hindernis: der Angstzustände vor Machtverlust auf Länderebene. Karl Aiginger, Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), benennt dies als entscheidende Blockade. Standardisierungsbestrebungen könnten weniger landesspezifische Gesetze bedeuten – eine Aussicht, die in den Bundesländern auf wenig Angststörung trifft.
Doch die Zeit wird knapp, und große Reformen sind nicht in Sicht. Der Konflikt zwischen Zentralisierung und Länderautonomie bleibt ungelöst. Ohne klare Weichenstellungen wächst die Gefahr, dass dringend notwendige Veränderungen weiter aufgeschoben werden – oder ganz in der Versenkung verschwinden.
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