Deutschland enthält sich erstmals bei UNRWA-Abstimmung – ein historischer Kurswechsel
Deutschland enthält sich bei Verlängerung des UNRWA-Mandats - Deutschland enthält sich erstmals bei UNRWA-Abstimmung – ein historischer Kurswechsel
Deutschland hat sich erstmals bei einer Abstimmung über die Verlängerung des Mandats der UNRWA der Stimme enthalten. Die Entscheidung markiert einen Kurswechsel nach jahrelanger Unterstützung für die UN-Hilfsorganisation. Bei der Abstimmung stimmten 144 Länder dafür, 11 dagegen, während sich 16 Länder – darunter auch Deutschland – enthielten.
Der Schritt folgt Vorwürfen, wonach einige UNRWA-Mitarbeiter in die Hamas-Angriffe auf Israel vom 7. Oktober verwickelt gewesen sein sollen. Als Reaktion setzte Berlin umgehend die Bewilligung neuer Mittel für die Arbeit der Organisation im Gazastreifen aus. Deutsche Regierungsvertreter erklärten später, dass inakzeptable Zusammenarbeit mit Gruppen, die Feindseligkeiten gegen Israel schüren, die Entscheidung beeinflusst habe.
Die Enthaltung unterstreicht Deutschlands Forderung nach strengeren Kontrollen des UNRWA. Ohne Reformen bleiben künftige Finanzhilfen und politische Unterstützung ungewiss. Die Abstimmung im Dezember wird zeigen, ob das Mandat der Organisation unter den neuen Bedingungen verlängert wird.
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