AfD streicht Wehrpflicht-Vorschlag nach internem Konflikt

Pflichtwehrdienst: AfD-Fraktion unter Weidel beginnt Rückzug - AfD streicht Wehrpflicht-Vorschlag nach internem Konflikt

Die AfD hat beschlossen, keinen eigenen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in den Bundestag einzubringen. Diese Entscheidung fällt nach monatelangen internen Debatten und Spannungen innerhalb der Partei, die das Thema spalten: Zwar wird die Wehrpflicht im Grundsatzprogramm der AfD von 2022 befürwortet, doch lehnen sie einige Mitglieder ab. Der Streit um die Wehrpflicht geht tief durch die AfD, wobei sich selbst die Doppelspitze uneins zeigt. Parteichefin Alice Weidel spricht sich für die Rückkehr zur Allgemeinen Wehrpflicht aus, während ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla Zweifel äußert. Dennoch wird erwartet, dass sich die Mehrheit der AfD-Fraktion der Empfehlung des Vorstands anschließt und den Antrag nicht einreicht. Noch in diesem Jahr hatte der wehrpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, die offizielle Position in einen Oppositionsantrag für den Bundestag überführt. Doch das Lager um Björn Höcke blockierte den Wehrpflicht-Vorstoß, woraufhin ein Gegenantrag eingebracht wurde: Demzufolge solle der Vorschlag erst nach einer "endgültigen Beilegung des militärischen Konflikts in der Ukraine" und einer deutschen Neutralität in diesem Konflikt vorgelegt werden. Weidel, besorgt um das Image der Partei, versuchte, den Streit unter Verschluss zu halten und öffentliche Zerwürfnisse im Plenarsaal zu vermeiden. Am Montagnachmittag beschloss der AfD-Bundesvorstand eine Resolution, in der er den Mitgliedern empfiehlt, den Wehrpflicht-Antrag nicht einzubringen. Damit haben sich die ostdeutschen Landesverbände durchgesetzt, angeführt vom Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Trotz der offiziellen Parteiposition für die Wiedereinführung der Wehrpflicht haben die internen Machtkämpfe und Gräben nun zum Rückzug des Vorhabens geführt.