Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtratsmehrheit – CDU verliert Mandat an Die Partei
Miriam Hoffmann
Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtratsmehrheit – CDU verliert Mandat an Die Partei
Neuauszählung der Wiesbadener Kommunalwahl verändert Zusammensetzung des Stadtrats
Eine Neuauszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Durch die Korrektur verliert ein CDU-Kandidat sein Mandat, während eine konkurrierende Partei stattdessen einen Sitz hinzugewinnt.
Die Verschiebung geht auf Fehler bei der Stimmenauszählung zurück, bei der einige Wahlstimmen fälschlicherweise als ungültig eingestuft worden waren. Wie die Nachzählung ergab, waren zahlreiche Stimmzettel zu Unrecht aussortiert worden. Wahlhelfer hatten die Wahlregeln falsch angewendet, was zur irrtümlichen Aberkennung gültiger Stimmen führte. In der Folge wird der CDU-Kandidat Martin Woitschell sein erwartetes Stadtratsmandat nicht antreten.
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Stattdessen zieht nun Lukas Haker von Die Partei in das Stadtparlament ein. Die CDU verliert damit einen Sitz und kommt nur noch auf 21 Mandate, während Die Partei einen Vertreter stellt. Die endgültige Verteilung sieht zudem 18 Sitze für die SPD, 12 für die Grünen und 10 für die AfD vor – neben weiteren kleineren Parteien.
Die Änderungen könnten Auswirkungen auf die Regierungsbildung haben und es der bisherigen Koalition ermöglichen, an der Macht zu bleiben. Gleichzeitig könnte im Stadtteil Nordost eine Wiederholungswahl nötig werden, da es weiterhin Unstimmigkeiten bei der Briefwahl gibt.
Die Neuauszählung hat den Wiesbadener Stadtrat umgestaltet: Die CDU verliert einen Sitz, Die Partei gewinnt einen hinzu. Das Endergebnis bestätigt 21 CDU-Mitglieder, 18 für die SPD und eine Reihe kleinerer Parteien mit den übrigen Mandaten.
Das Ergebnis könnte die Koalitionsgespräche beeinflussen, während eine weitere Prüfung der Briefwahlstimmen in Nordost zu Nachwahlen führen könnte.
