Komponist Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform und warnt vor "vernichtendem Schlag"
Miriam Hoffmann
Komponist Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform und warnt vor "vernichtendem Schlag"
Der Komponist Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die GEMA vor – Grund ist deren geplante Reform der Kulturförderung. Er hat beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht und fordert ein dringendes Einschreiten noch vor der Abstimmung im Mai 2026. Die Änderungen, so Ruzicka, könnten die Einnahmen ernster Musikschaffender verheerend mindern.
In seiner Beschwerde verlangt Ruzicka die sofortige Einleitung eines Missbrauchsverfahrens sowie einstweilige Maßnahmen, um die Reform zu stoppen. Das unter dem Titel "Die neue Kulturförderung" vorgestellte Vorhaben bezeichnet er als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik". Besonders kritisiert er die Abschaffung des bisherigen Bewertungssystems für Komponist:innen, durch die sich deren durchschnittliches Jahreseinkommen seiner Einschätzung nach um 70 Prozent verringern würde.
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Die Abstimmung über die Reform ist für den 6. und 7. Mai 2026 angesetzt. Ruzicka betont, dass ohne rechtliche Gegenwehr das Überleben der ernsten Musik auf dem Spiel stehe. Mit seiner offiziellen Eingabe beim Kartellamt verschärft sich der Widerstand gegen die GEMA-Pläne.
Das Bundeskartellamt wird nun Ruzickas Beschwerde prüfen. Sollte der Rechtsweg erfolgreich sein, könnte die Reform vor der geplanten Abstimmung verzögert oder sogar gestoppt werden. Die Entscheidung wird zeigen, ob die bestehende Förderstruktur für Komponist:innen erhalten bleibt.
