CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Miriam Hoffmann
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Derzeit beträgt die Amtszeit vier Jahre – im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Parlamenten. Thomas Strobl (CDU) und Omid Nouripour (Grüne) argumentieren, dass eine Verlängerung auf fünf Jahre die politische Stabilität stärken würde.
Strobl verwies darauf, dass eine vierjährige Amtszeit in Europa ungewöhnlich sei. Die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament arbeiteten bereits mit Fünf-Jahres-Zyklen, erklärte er. Eine Angleichung der Bundestagslegislatur an diesen Standard wäre daher sinnvoll.
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, unterstützt den Vorschlag. Eine längere Amtszeit würde die Hektik in politischen Debatten verringern, so Nouripour. Zwar hatte er zuvor eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine ins Spiel gebracht, doch der aktuelle Vorstoß bezieht sich ausschließlich auf die Bundesebene.
Strobl lehnt hingegen Änderungen bei den Landeswahlterminen ab. Die aktuelle Diskussion beschränkt sich strikt auf die Dauer der Bundestagslegislatur.
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Ziel des Vorschlags ist es, die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Befürworter betonen, dass dies politische Eile reduzieren und internationale Standards erfüllen würde. Eine Anpassung der Wahltermine auf Landesebene ist nicht Teil der Debatte.
