Özdemir warnt vor AfD als größter Gefahr für die Demokratie in Deutschland
Ben Hofmann
Özdemir warnt vor AfD als größter Gefahr für die Demokratie in Deutschland
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat vor der größten Bedrohung für die Demokratie in Deutschland seit Langem gewarnt. Als zentrale Gefahr nannte er den Aufstieg der rechtsextremen „Alternative für Deutschland“ (AfD). Özdemir kündigte an, gezielt Hochburgen der AfD zu besuchen, um dort direkt mit Wählern ins Gespräch zu kommen.
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Schon lange kritisiert Özdemir die AfD scharf und wirft ihr vor, in Bundesländern wie Thüringen und Brandenburg gegen verfassungsmäßige Grundsätze zu verstoßen. Als weiteren Beleg für ihre extremistischen Verbindungen verwies er auf die engen Kontakte der Partei zur rechtsextremen Identitären Bewegung. Der Ministerpräsident betonte zudem die besondere historische Verantwortung Deutschlands als Land der Shoah – der Aufstieg der AfD stelle einen Verrat an dieser Geschichte dar.
Özdemir unterstützt Überlegungen, die AfD verbieten zu lassen, und berief sich dabei auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der die Ächtung von Parteien ermöglicht, die sich gegen demokratische Prinzipien richten. Zwar zweifelt er daran, überzeugte AfD-Anhänger umstimmen zu können, doch hofft er, dass seine eigene Migrationsgeschichte manchen Wählern eine alternative Perspektive bieten könnte. Gleichzeitig räumt er ein, wie schwer es ist, Menschen zu erreichen, die der Ideologie der Partei tief verhaftet sind.
Seine Warnungen kommen zu einer Zeit, in der die AfD in Teilen Deutschlands an Zuspruch gewinnt. Ein Erfolg der Partei, so Özdemir, wäre ein Scheitern der Versprechen, die Deutschland seinen Nachbarn und der Welt gegeben hat. Seine Forderungen nach entschlossenem Handeln spiegeln die wachsende Besorgnis über den Einfluss der AfD auf die politische Landschaft des Landes wider.
