Krankenhauspersonal protestiert gegen umstrittenes Krankenversicherungsgesetz
Ben Hofmann
Krankenhauspersonal protestiert gegen umstrittenes Krankenversicherungsgesetz
Krankenhausmitarbeiter und Gewerkschaftsmitglieder protestieren gegen einen geplanten Entwurf für ein Krankenversicherungsgesetz. Sie argumentieren, dass das Gesetzesvorhaben die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Arbeitsplätze gefährden werde. Ein Krisentreffen wurde einberufen, um ihre Forderungen vor den Abgeordneten vorzubringen.
Im Fokus der Demonstration steht ein Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Beschäftigte, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi befürchten, dass die geplanten Änderungen zu Stellenabbau und sinkenden Standards führen werden. Auch Krankenhausbetreiber haben Bedenken gegen die Auswirkungen des Gesetzes geäußert.
Am Donnerstag findet um 8 Uhr eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt. Dazu eingeladen sind Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags. Die zentrale Forderung ist klar: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Für den späteren Vormittag ist zwischen 9:30 und 10:15 Uhr eine Fotoaktion geplant. Die Veranstaltung wird im Hörsaal des Pathologiegebäudes in der Reisingerweg stattfinden.
Ziel des Protests ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Gesetzentwurf nachzubessern. Mitarbeiter und Gewerkschaften fordern Garantien, dass sich die Arbeitsbedingungen nicht verschlechtern. Das Ergebnis des Donnerstags-Treffens könnte die weitere Entwicklung des Gesetzes maßgeblich beeinflussen.
