Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Miriam Hoffmann
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem Haushaltsloch von über 5 Millionen Euro durch veraltete Kostenbeteiligung der Nachbarkreise
Die Stadt Koblenz sieht sich mit einem finanziellen Fehlbetrag von mehr als 5 Millionen Euro konfrontiert, weil die Zuschüsse der umliegenden Landkreise seit Jahren nicht an die gestiegenen Kosten der Berufsschulen angepasst wurden. Nun fordern Verantwortliche eine Erklärung dafür, warum die Anpassungen trotz steigender Ausgaben im vergangenen Jahrzehnt unterblieben sind.
Seit 2014 erhebt Koblenz von den umliegenden Kreisen lediglich 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler. Doch die tatsächlichen Kosten pro Schüler beliefen sich im Schnitt auf 406,80 Euro in den letzten zwölf Jahren. Diese Differenz hat der Stadt ein jährliches Defizit von über 400.000 Euro beschert – bei insgesamt 1.932 Schülern aus dem Umland.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Als Reaktion auf die finanzielle Belastung wird Koblenz die Beiträge rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen. Eine weitere Anhebung auf 400 Euro ist für 2028 geplant.
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Gleichzeitig läuft eine Prüfung, ob das jahrelange Versäumnis, die Beiträge anzupassen, als finanzielle Pflichtverletzung zu werten ist. Falls ja, könnten Ansprüche über die Berufshaftpflichtversicherung geltend gemacht werden. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, hat sich Koblenz zu regelmäßigen Überprüfungen der Kostentrends an seinen Berufsschulen verpflichtet.
Der Rechnungsprüfungsausschuss drängt auf Aufklärung, warum die Anpassungen so lange verzögert wurden. Die Nachfragen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Stadt versucht, entgangene Einnahmen zurückzuholen und ähnliche Verluste künftig zu verhindern.
Die neuen Beitragssätze werden die finanzielle Last Koblenz’ mildern, doch bleibt ein Defizit von 5 Millionen Euro aus den Jahren der Unterfinanzierung bestehen. Künftige Überprüfungen sollen sicherstellen, dass die Zuschüsse die tatsächlichen Kosten widerspiegeln, während die laufende Prüfung klären könnte, ob weitere Entschädigungsansprüche möglich sind.
