Elisabeth Kaiser kämpft gegen die anhaltende Ost-West-Kluft in Deutschland
Nina Schulz
Ostkommissarin sieht weiterhin 'signifikante Ost-West-Unterschiede' und will Frauen stärken - Elisabeth Kaiser kämpft gegen die anhaltende Ost-West-Kluft in Deutschland
Elisabeth Kaiser ist seit Mai 2022 Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Die in Gera, Thüringen, geborene Politikerin weist auf die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost und West hin – etwa bei Einkommen, Infrastruktur und sozialen Chancen. Ihre Aufgabe besteht darin, diese Kluft zu überbrücken.
Kaiser übernahm das Amt im Rahmen der neuen Mitte-links-Koalitionsregierung. Sie betont, dass ihre Position weiterhin unverzichtbar sei, da die Disparitäten bei Vermögen, Löhnen und öffentlichen Dienstleistungen fortbestünden. Viele Ostdeutsche fühlten sich nach wie vor übergangen – ein Gefühl, dem sie durch ihre Vermittlerrolle zwischen regionalen Anliegen und Bundespolitik begegnen will.
Zu ihren Initiativen gehören die "Branchendialoge Ost", eine Plattform zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen. Das Programm hilft Betrieben, sich auf Herausforderungen wie Künstliche Intelligenz und die Umstellung auf klimaneutrale Energie vorzubereiten. Kaiser fordert zudem bessere Rahmenbedingungen für Start-ups und eine engere Zusammenarbeit mit den Landesregierungen.
Über die Wirtschaftspolitik hinaus setzt sie sich für stärkere Frauennetzwerke in Ostdeutschland ein. Damit will sie männlich dominierte Strukturen aufbrechen und mehr Vielfalt in Entscheidungsprozessen fördern. Kaiser ist überzeugt, dass politische Weichenstellungen die Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger widerspiegeln müssen – insbesondere die von Frauen.
Ein zentrales Problem sieht sie im Fehlen großer Unternehmenszentralen im Osten. Dadurch würden standortrelevante Entscheidungen oft anderswo getroffen, was die wirtschaftliche Position der Region weiter schwäche.
Das Amt der Beauftragten für die neuen Bundesländer wurde 1990 eingerichtet, um die Ungleichheiten nach der Wiedervereinigung zu bewältigen. Kaisers Arbeit konzentriert sich heute auf wirtschaftliche Förderung, Geschlechtergerechtigkeit und die Mitgestaltung von Politik durch ostdeutsche Stimmen. Ihre Bemühungen kommen zu einer Zeit, in der Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern auch 36 Jahre nach der Wiedervereinigung noch mit sozialen und kulturellen Herausforderungen kämpfen.
