Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze – droht ein Richtungsstreit vor dem Parteitag?
Ben Hofmann
Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze – droht ein Richtungsstreit vor dem Parteitag?
In der Linken in Deutschland wird derzeit diskutiert, ob eine Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten eingeführt werden soll. Die Debatte spiegelt die anhaltende Wandlung der Partei und eine längst fällige innere Abrechnung wider. Die Auseinandersetzung ist so intensiv geworden, dass sie die anstehende Bundesparteitags in Potsdam zu überschatten droht.
Die Vorgängerpartei, die PDS, war von Anfang an in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten. Ihre Politiker erhielten für ihre politische Arbeit eine Vergütung. Die Gründungsvorsitzenden Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihre Abgeordnetenbezüge sogar mit zusätzlichen Mitteln aus der Parteikasse auf.
Heute nehmen die meisten Linken-Abgeordneten, darunter Janine Wissler, nach Abzügen ein Nettoeinkommen von weniger als 4.100 Euro mit nach Hause. Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen nun ihre selbst auferlegte Gehaltsgrenze für alle Parteikollegen verbindlich festschreiben. Gegner argumentieren, dass eine solche Deckelung gut Verdienende davon abhalten könnte, für die Linke zu kandidieren.
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Die Parteiführung sieht in dem Vorstoß eine Möglichkeit, das Bekenntnis zu Arbeiterklassen-Werten und moralischer Integrität zu stärken. Ein historisches Vorbild gibt es: Die Italienische Kommunistische Partei setzte in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten durch.
Das Ziel des Antrags ist es, die Partei wieder stärker an ihre Wurzeln und Prinzipien anzubinden. Wird er angenommen, würde er einen klaren Maßstab für die Einkünfte von Abgeordneten setzen. Der Ausgang dieser Debatte könnte die Identität und Anziehungskraft der Linken in den kommenden Jahren prägen.
