Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellen-Hilfe für Unternehmen im letzten Moment
Ben Hofmann
Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellen-Hilfe für Unternehmen im letzten Moment
Letzte Minute: Änderung im Braunschweiger Stadtrat umgelenkt
Eine in letzter Minute eingebrachte Änderung hat einen Antrag im Braunschweiger Stadtrat grundlegend umgestaltet. Der von den Fraktionen der SPD, CDU und der Grünen ausgearbeitete Kompromiss ersetzt den ursprünglichen Vorschlag von Robert Glogowski. Nun steht die langfristige Unterstützung für Unternehmen im Mittelpunkt, die unter langwierigen Baustellen leiden.
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Glogowskis ursprünglicher Antrag, den er gemeinsam mit der BIBS-Gruppe eingereicht hatte, zielte darauf ab, einen Baustellenfonds wieder einzuführen. Der Stadtrat hatte diesen Fonds in der Vergangenheit jedoch kaum genutzt, und aktuell sind aufgrund von Haushaltsengpässen keine Mittel dafür vorgesehen. Glogowski kritisierte, dass die städtischen Maßnahmen – etwa durch sinkende Laufkundschaft und wegfallende Parkplätze – existenzbedrohende Folgen für Betriebe hätten und daher inakzeptabel seien.
Die kurz vor der Ratssitzung eingereichte Änderung sieht nun eine Auswertung der bisherigen Erfahrungen vor. Ziel ist es, die Unterstützung für Unternehmen zu verbessern, die von langandauernden Baustellen an Standorten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg oder der Helmstedter Straße betroffen sind. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, bemängelten, dass der Zeitplan zu zögerlich sei.
Die Änderung wurde angenommen und verändert Glogowskis Antrag damit maßgeblich. Die Ergebnisse der Prüfung sollen noch vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 in die zuständigen Ausschüsse des Rates einfließen.
Der Fokus verschiebt sich damit von einer sofortigen finanziellen Hilfe hin zu nachhaltigen Lösungen. Der Stadtrat wird beauftragt, frühere Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Unternehmen zu evaluieren. Die Erkenntnisse daraus sollen in künftige Haushaltsentscheidungen einfließen.
